OPTIMUS-IT
OPTIMUS ZITAT

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Für den Vertrag gelten ausschließlich die AGB von OPTIMUS IT. Andere Bedingungen werden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von OPTIMUS IT nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn die anderen Bedingungen den Bestimmungen dieser AGB nicht widersprechen.

1.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelung unwirksam sein, berührt dies weder die Geltung der übrigen Bedingungen, noch die Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses, dem die Bestimmungen zugrunde gelegt wurden. An Stelle einer unwirksamen Bedingung soll eine Bedingung treten, die dem wirtschaftlich verfolgten Zweck am nächsten kommt. Die Parteien verpflichten sich zur dahingehenden Verständigung.

1.3
Die Geltung ausländischen Rechts bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

1.4
Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für Streichungen von Teilen dieser Bedingungen.

2. Ausführung des Vertrages/Mitwirkung des Auftraggebers

2.1
OPTIMUS IT darf sich zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen der Hilfe Dritter bedienen. Ein direktes Vertragsverhältnis zwischen den eingesetzten Dritten und dem Auftraggeber entsteht dadurch nicht.

2.2.
Der Umfang der Beratungen wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

2.3
OPTIMUS IT ist in der Erfüllung des Auftrages weisungsfrei.

2.4
Der Auftraggeber darf andere Beratungsunternehmen während der laufenden Zusammen-arbeit mit OPTIMUS IT in deren Aufgabengebiet nur nach vorheriger Abstimmung mit OPTIMUS IT einsetzen.

2.5.
Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass OPTIMUS IT alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Informationen und Unterlagen zeitgerecht zur Verfügung stehen. Er ist zur Ermittlung und Beschaffung der Informationen und Unterlagen verpflichtet. Die Mitwirkungspflicht des Auftraggebers erstreckt sich auch auf Informationen und Umstände, die erst während der Tätigkeit der Berater bekannt werden.

2.6.
Auf Verlangen von OPTIMUS IT wird der Auftraggeber schriftlich bestätigen, dass OPTIMUS IT vollständig unterrichtet wurde und dass keine weiteren Unterlagen als die zur Verfügung gestellten vorhanden sind.

2.7
Der Auftraggeber sorgt auf Wunsch von OPTIMUS IT für einen angemessenen Arbeitsplatz vor Ort.

3. Vorzeitige Auflösung des Vertrages

3.1
Der Vertrag kann nur aus wichtigen Gründen fristlos gekündigt werden.

3.2
Endet die Vertragsbeziehung vorzeitig, so hat OPTIMUS IT Anspruch auf die Vergütung für die bis dahin geleistete Arbeit.

4. Schweigepflicht

OPTIMUS IT verpflichtet sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Tätigkeit für den Auftraggeber erlangt werden, absolut vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Auch die Tatsache der Auftragserteilung selbst wird auf Wunsch des Auftraggebers Dritten nur mit seiner Genehmigung mitgeteilt.

5. Haftung

5.1
OPTIMUS IT haftet nur für solche Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen. Eine Haftung für nicht vorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.

5.2
OPTIMUS IT haftet für Schäden des Auftraggebers nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5.3
Die Haftung von OPTIMUS IT wird auf 250.000,00 € begrenzt. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit besteht, auf Kosten des Auftraggebers eine Versicherung mit höherer Deckungssumme für den Einzelfall abzuschließen.

5.4
Soweit die mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers oder falsche Unterrichtung über für die Ausführung des Vertrages maßgeblichen Umstände dazu führt, dass fehlerhafte Leistungen von OPTIMUS IT erbracht werden, ist eine Haftung durch OPTIMUS IT ausgeschlossen.

5.5
Der Vertrag begründet keine Pflichten zugunsten Dritter. Jegliche Haftung gegenüber Dritten ist ausgeschlossen.

6. Urheberrecht

6.1
Der Auftraggeber darf die Ergebnisse aller von OPTIMUS IT erbrachten Leistungen nur für eigene betriebliche Zwecke verwenden. Er darf sie ohne schriftliche Einwilligung durch OPTIMUS IT weder vervielfältigen, an Dritte weitergeben noch veröffentlichen. Das Urheberrecht und die Verwertungsrechte bleiben bei OPTIMUS IT.

6.2.
Ein Verstoß berechtigt OPTIMUS IT zur sofortigen Beendigung der Geschäftsbeziehungen und zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Auftraggeber.

7. Abnahme

7.1
Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie nicht gegenüber OPTIMUS IT innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Übergabe schriftlich beanstandet.

7.2
Teilleistungen gelten einzeln gemäß obiger Ziffer als abgenommen.

8. Vergütung

8.1
Soweit eine Pauschalvergütung vereinbart ist, gilt diese als Endpreis. Reisekosten und Spesen sind, soweit nicht anders vereinbart, hiervon umfasst. Soweit durch Verschulden des Auftraggebers zeitlicher Mehraufwand für OPTIMUS IT entsteht, entschädigt der Auftraggeber in Höhe von 120,00 € pro Stunde und 0,35 € pro Kilometer.

8.2
Soweit eine Stundenvergütung vereinbart ist, gilt Reisezeit als Arbeitszeit. Spesen für Unterbringung und Verpflegung sowie Fahrtkosten werden gesondert berechnet. Den Mitarbeitern von OPTIMUS IT steht wöchentlich eine Heimreise zu. Es werden monatliche Zwischenrechnungen erteilt.

8.3
Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich als Nettopreise. Die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.

9. Fälligkeit

9.1
Alle Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum, sofern die Rechnung spätestens am folgenden Tag zur Post gegeben wurde. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem Bankkonto von OPTIMUS IT maßgeblich.

9.2
Bei einer vereinbarten Pauschalvergütung mit einem Netto-Auftragswert von über 5.000,00 € erteilt OPTIMUS IT eine Rechnung in Höhe von 50% des Auftragswertes unmittelbar nach Auftragserteilung. Die übrigen 50% der vereinbarten Vergütung werden nach Beendigung des Auftrages in Rechnung gestellt. Spesen und Reisekosten werden ggf. nach Beendigung des Auftrages in Rechnung gestellt, wenn der Leistungszeitraum nicht drei Monate überschreitet. In diesem Falle erteilt die OPTIMUS IT monatliche Zwischenrechnungen über entstandene Reisekosten und Spesen.

9.3
Die Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gegenüber fälligen Honorarforderungen von OPTIMUS IT ist nur zulässig, wenn die Forderung des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig ist.

9.4
Im Falle des Zahlungsverzuges hat OPTIMUS IT Anspruch auf Mahnkosten sowie Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweils geltenden Basiszins.

10. Datenschutz

Die elektronische Verarbeitung der erhobenen Daten durch den Auftragnehmer erfolgt im Rahmen der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Es werden nur Daten im Rahmen der Beauftragung erfasst, gespeichert und verarbeitet, die der Erfüllung der Aufgabenstellung dienen. Die Speicherung und Kommunikation nicht anonymisierter Informationen und Daten des Auftraggebers erfolgt ausschließlich in verschlüsselter Form. Die Datenweitergabe durch den Auftragnehmer an Dritte erfolgt nur nach vorheriger expliziter und schriftlicher Zustimmung durch den Auftraggeber.

11. Schlussbestimmungen

11.1
Alle Angebote von OPTIMUS IT sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

11.2
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtstand ist Düsseldorf

Stand: 23. September 2015